Stärkung der Rechte des geistigen Eigentums in Europa: Deutschland als idealer Standort für das USPTO

Die Vereinigten Staaten fördern einen starken und wirksamen Schutz des geistigen Eigentums in der ganzen Welt durch das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) und sein internationales Attaché-Programm zum Schutz geistigen Eigentums. Die derzeitige Vertretung auf EU-Ebene in Brüssel reicht angesichts des zunehmend schwierigen Umfelds für geistiges Eigentum in Europa nicht aus.

Wir glauben, dass es notwendig ist, das europäische Patentwesen zu verbessern und zu schützen, nicht nur auf EU-Ebene, sondern auch auf nationaler Ebene mit einer USPTO-Präsenz in Deutschland. Wir sind der Meinung, dass Deutschland, das Land mit einem der stabilsten Rahmen für geistiges Eigentum in Europa, der ideale Standort für das USPTO ist, um den Patentschutz auf europäischer Ebene durch das IP-Attaché-Modell zu verbessern.

Das IP-Attaché-Programm des USPTO arbeitet an der Verbesserung der internationalen Systeme für geistiges Eigentum. Dazu gehört auch, dass wir uns für hohe Standards in den Übereinkommen über geistiges Eigentum und in den Gesetzen der Gastländer einsetzen und einen wirksamen Schutz des geistigen Eigentums und dessen Durchsetzung durch die Handelspartner der USA fördern. Mit der Einrichtung eines Attachés in Brüssel im Jahr 2016 befasst sich das USPTO mit Fragen des geistigen Eigentums auf der Ebene der Europäischen Union (EU). Dieses Amt befasst sich schwerpunktmäßig mit Themen wie der Überarbeitung der Anreize für geistiges Eigentum in der EU und der Ausnahmeregelung für die Herstellung mittels ergänzendem Schutzzertifikat (Supplementary Protection Certificates, SPC). Wir bei Bayer sehen jedoch die Notwendigkeit, Fragen des geistigen Eigentums auf nationaler Ebene in Europa zu behandeln, da die Rechte des geistigen Eigentums immer noch hauptsächlich durch nationale und nicht durch EU-Gesetze geschützt werden¹.

Laut dem Global Innovation Index2 von 2018 ist Deutschland nach wie vor Europas wichtigstes Zentrum für geistiges Eigentum und belegt weltweit den neunten Platz. Das USPTO kann nicht in jedem europäischen Land vertreten sein, aber wir glauben, dass es Deutschland als Europas Dreh- und Angelpunkt für geistiges Eigentum durch einen IP-Attaché in Berlin nutzen kann. Deutschlands Führungsrolle in diesem Bereich beruht auf seiner Anziehungskraft für multinationale F&E-Firmen, seinem robusten Startup-Umfeld und seiner Rolle als Sitz des Europäischen Patentamts. Damit ist es der ideale Standort für das USPTO, um die Rahmenbedingungen für den Patentschutz auf europäischer Ebene zu verbessern. Bayer befürwortet daher die Einrichtung eines USPTO-Attachés in Deutschland.

Die Wahrung der Position Deutschlands als positive Stimme im Bereich des geistigen Eigentums ist auch deshalb unerlässlich, weil es in benachbarten EU-Ländern und in nahe gelegenen Schwellenländern außerhalb der EU Basisaktivitäten gibt, die den europäischen und globalen Rahmen für den Schutz des geistigen Eigentums bedrohen. Deutschland, das auch der einflussreichste Markt in Europa ist, hat enge diplomatische Beziehungen zu Ländern, die mit Problemen beim Schutz des geistigen Eigentums zu kämpfen haben, wie die EU, Russland und die Türkei. Bei Bayer sind wir auch besorgt über die zunehmende Zahl von Stimmen aus der Bevölkerung, die sich gegen geistiges Eigentum aussprechen, und daher könnte eine Präsenz der USPTO im Zentrum der Debatte in Deutschland diese Art von Problemen auf lokaler Ebene „ entschärfen“, bevor sie die EU-Ebene erreichen. Wir glauben, dass Deutschlands Rolle als Zentrum für geistiges Eigentum, die durch die Präsenz des USPTO weiter gestärkt wird, zur Überwachung der IP-Landschaft, als Impulsgeber und zur Minderung von IP-Risiken beitragen kann, die zur Förderung des geistigen Eigentums in Deutschland, Europa und der Welt notwendig sind.

Wir unterstützen nachdrücklich den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums (IPR), da sie ein wesentlicher Bestandteil des Innovationsprozesses sind und das Patentsystem eine Voraussetzung für die Entwicklung innovativer Produkte ist. Die Förderung des Schutzes der Rechte an geistigem Eigentum kann mit der Förderung des Zugangs zu Arzneimitteln durch die Stärkung der Gesundheitssysteme einhergehen. Innovative Arzneimittel können zum Aufbau widerstandsfähiger Gesundheitssysteme beitragen, wenn ihr Wert auf ganzheitliche Weise bestimmt wird. Wir befürworten daher die Einrichtung eines USPTO-Attachés in Deutschland, da das IP-Attaché-Modell der Notwendigkeit entspricht, die patentrechtlichen Rahmenbedingungen durch eine neue Präsenz in Deutschland zu verbessern und zu schützen.

Quellen:

^{1 Offizielle Website der Europäischen Union. Geistige
Eigentumsrechte. https://europa.eu/youreurope/business/start-grow/intellectual-property- rights/index_en.htm Letzter Zugriff 31. Mai 2018}

^{2 Globaler Innovationsindex 2018. Cornell INSEAD, WIPO}