Die EU-Wahlen und die nächsten fünf Jahre des Gesundheitswesens

Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament finden im Mai 2019 statt. Die EU-Bürgerinnen und -Bürger wählen in ihren jeweiligen Wahlkreisen ihre künftigen Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEPs). Aber warum sind die EU-Wahlen so wichtig und wie kann die Europäische Union eine gesündere Zukunft für die europäischen Bürger schaffen?

Hintergrund zu den EU-Wahlen 2019

EU-Wahlen sind wichtig, da ein großer Teil der nationalen Gesetze aus Brüssel kommt und sich somit direkt auf die EU-Bürger auswirken. Derzeit gibt es 751 Europaabgeordnete, die über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger vertreten[¹]. Nach der Entscheidung des Vereinigten Königreichs, aus der Europäischen Union auszutreten, wird sich die Zahl der bei den Wahlen 2019 gewählten Abgeordneten jedoch auf 705 verringern^[2].

Stärkere Einflussnahme der Bürger über das Spitzenkandidatenverfahren

Bei den Wahlen 2019 wird zum zweiten Mal das so genannte Spitzenkandidaten-Verfahren angewendet. Das Verfahren gibt den EU-Bürgern ein Mitspracherecht bei der Ernennung des Präsidenten der Europäischen Kommission. Jede Fraktion im Europäischen Parlament stellt einen Spitzenkandidaten auf, der das Amt des Präsidenten übernimmt, wenn seine Fraktion bei den Parlamentswahlen die meisten Sitze erhält.

Dieses Verfahren wurde erstmals 2014 eingeführt, um dem Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission mehr demokratische Legitimität zu verleihen, indem die Ernennung des Präsidenten direkt mit den Stimmen der EU-Bürger verknüpft wurde. Die Europäische Kommission ist ein zentraler Bestandteil der EU, da sie zur Gestaltung der Gesamtstrategie beiträgt, europäische Rechtsvorschriften vorschlägt und durchsetzt sowie die EU-Politik umsetzt[³]

Unterstützung einer ehrgeizigen Agenda für das Gesundheitswesen

Im Vorfeld der EU-Wahlen hat der Europäische Verband der Pharmazeutischen Industrien und Verbände (EFPIA) sein Manifest veröffentlicht, das die Vision der pharmazeutischen Industrie in Europa für die nächsten fünf Jahre beschreibt und sich auf drei Schlüsselbereiche bezieht:

Innovative Gesundheitslösungen für alle Patienten
Die EU zum weltweiten Spitzenreiter in Forschung und Entwicklung machen
Gemeinsam stärker sein, mit vereinten Kräften zu schnelleren Ergebnissen kommen

Das EFPIA-Manifest beschreibt die Erwartungen der Pharmaindustrie an die Zukunft der Gesundheitsversorgung in der EU. Eine kluge sektorbezogenen Politik in Verbindung mit einem innovationsfreundlichen Umfeld ist von entscheidender Bedeutung, um den weltweiten Ruf der EU für herausragende FuE und Innovation zu untermauern.

Wir werden die Zeit bis zu den EU-Wahlen hier in unserem gesundheitspolitischen Blog verfolgen. Schauen Sie also regelmäßig vorbei, um mehr über unsere Vision für das Gesundheitswesen in den nächsten fünf Jahren zu erfahren.

[1] Europäische Union, Das Europäische Parlament: Die Stimme des Bürgers in der EU, Ein kurzer Leitfaden zum Europäischen Parlament; letzter Aufruf Oktober 2018

[2] Europäisches Parlament, Nachrichten: Zahl der Europaabgeordneten soll nach den EU-Wahlen 2019 reduziert werden; letzter Aufruf Oktober 2018

[3] Europäische Bewegung Irland, „Alles, was die EU wissen muss“: Spitzenkandidat erklärt; letzter Aufruf Oktober 2018