Umgang mit den Roundup™ Rechtsstreitigkeiten
Bayer verfolgt verschiedene Maßnahmen, um mit den Rechtsstreitigkeiten zu Roundup™ in den USA umzugehen. Dass Roundup™ sicher und nicht krebserregend ist, bestätigen Wissenschaft und Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt seit Jahrzehnten immer wieder. Wir sind daher zuversichtlich, die Rechtsstreitigkeiten beenden zu können.
Die Maßnahmen auf einen Blick:
Eine positive Entscheidung des obersten Gerichts der USA zur Frage der so genannten Preemption könnte die Rechtsstreitigkeiten zu Roundup™ weitgehend beenden. Die entscheidende rechtliche Frage in vielen Berufungsverfahren des Unternehmens zu diesen Rechtsstreitigkeiten ist, ob Ansprüche wegen angeblich fehlender Warnhinweise auf dem Produkt, die auf dem Recht einzelner US-Bundesstaaten beruhen, durch Bundesrecht ausgeschlossen sind. Die US-Umweltbehörde EPA – als Bundesbehörde – hat immer wieder festgestellt, dass Roundup™ nicht krebserregend ist und das Produktlabel entsprechend ohne Warnung genehmigt. Wir sind deshalb der Auffassung, dass die Ansprüche basierend auf dem Recht einzelner Bundesstaaten vor Gericht keinen Bestand haben sollten. Das Unternehmen will die positive Entscheidung bezüglich der Preemption-Frage im Fall Schaffner auch auf andere Fälle anwenden und seine Argumente, die vom Third Circuit vollständig übernommen wurden, vor Prozessgerichten, Berufungsgerichten und vor dem U.S. Supreme Court vortragen.
Bayer hat sich in den USA mit einer breit gefächerten Gruppe aus über 360 Erzeuger- und Branchenverbänden auf Bundesebene sowie mehr als 85 Unterstützern zur „Modern Ag Alliance“ zusammengeschlossen, um sich für einheitliche Gesetze zur Produktkennzeichnung einzusetzen. Bayer wird sich weiterhin mit politischen Entscheidungsträgern austauschen, um Rechtssicherheit rund um die Kennzeichnungspflichten in den USA zu erreichen. Regierungen auf Bundes- und Bundesstaatenebene sollten Gesetze verabschieden, die im Einklang mit den Kennzeichnungspflichten auf Bundesebene stehen und die strengen wissenschaftlichen Analysen der EPA zur Sicherheit von Agrarprodukten berücksichtigen. Die Landwirte verlassen sich auf Roundup™, ein wichtiges Produkt, das seit 50 Jahren eingesetzt wird und dessen Sicherheit von unabhängigen Aufsichtsbehörden weltweit immer wieder bestätigt worden ist. Ohne zusätzliche Rechtssicherheit besteht die Gefahr, dass die Klageindustrie die Lebensmittelpreise in die Höhe treiben sowie bei Bayer Forschung & Entwicklung und weitere wichtige Investitionen zur Lösung der drängendsten Probleme unserer Zeit beeinträchtigen wird.
Zum Stichtag 15. Oktober 2024 haben wir rund 114.000 der ca. 177.000 aktuellen Klagen durch Vergleiche beigelegt, oder diese haben die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt. Wir haben die meisten Gerichtsverfahren gewonnen, sind daher von unserer rechtlichen Strategie überzeugt und werden weiterhin Fälle vor Gericht austragen. Die wissenschaftlichen Fakten und die behördlichen Bewertungen belegen die Sicherheit unserer Glyphosatprodukte eindeutig. Wir ziehen Vergleiche zur Beilegung von Fällen nur dann in Betracht, wenn dies für das Unternehmen strategisch vorteilhaft ist.
Um das Risiko künftiger Rechtsstreitigkeiten weiter zu verringern, haben wir ab 2023 die Produktion umgestellt und bieten für den US-Privatkundenmarkt Roundup™ nur noch ohne Glyphosat an. Das Produkt enthält stattdessen alternative Wirkstoffe. Dieser Schritt ist ausschließlich der Minimierung von Rechtsrisiken geschuldet und reflektiert in keinerlei Hinsicht etwaige Sicherheitsbedenken. Da der weit überwiegende Teil der Klagen aus dem Privatkundensegment stammt, wird durch diesen Schritt die Grundlage möglicher künftiger Klagen im Roundup™-Rechtskomplex zum Großteil entzogen. Für professionelle und landwirtschaftliche Nutzer in den USA steht Glyphosat weiterhin zur Verfügung, genauso wie im Rest der Welt.
Um mehr Transparenz zu bieten, gibt es eine Internetseite (auf Englisch) mit Links zu wissenschaftlichen Sicherheitsstudien zu unseren Glyphosatprodukten.
- Am 15. November 2024 hat die Jury im Fall Womack am Philadelphia Court of Common Pleas ein Urteil zu Gunsten des Unternehmens gefällt. Vollständige Stellungnahme
- Am 10. Oktober 2024 hat die Jury im Fall Melissen am Philadelphia Court of Common Pleas ein Urteil zu Gunsten des Klägers in Höhe von 78 Millionen US-Dollar gefällt (75 Millionen an Strafschadenersatz und 3 Millionen an Schadenersatz). Wir werden gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen. Vollständige Stellungnahme
- Am 24. September 2024 hat ein Berufungsgericht (Third Circuit Court of Appeals) den Klägerantrag im Fall Schaffner abgelehnt, das Urteil in voller Besetzung der Richter (“en banc”) zu prüfen. Vollständige Stellungnahme
- Am 12. September 2024 hat die Jury im Fall Young in Philadelphia zu unseren Gunsten entschieden. Das Urteil bestätigt, dass Roundup™ nicht krebserregend ist. Vollständige Stellungnahme
- Am 3. September 2024 hat ein Berufungsgericht in Missouri das Urteil der Vorinstanz im Fall Ferro bestätigt. Das Urteil war einstimmig zu unseren Gunsten.
- Am 15. August 2024 hat das Bundesberufungsgericht im Fall Schaffner einstimmig zu Gunsten von Monsanto entschieden, was eine Überprüfung einer Kernfrage der Rechtsstreitigkeiten durch den US Supreme Court erforderlich macht. Vollständige Stellungnahme
- Am 1. Juli 2024 hat der Philadelphia Court of Common Pleas mehreren Anträgen stattgegeben, die das Unternehmen im Fall Purnell eingereicht hatte. Das Verfahren sollte am 11. Juli beginnen. Die Kläger haben ihre Klage daraufhin aber zurückgezogen.
- Am 4. Juni 2024 hat der Philadelphia Court of Common Pleas das ursprüngliche Urteil über 2,25 Milliarden US-Dollar aus Januar 2024 im Fall McKivison auf 400 Millionen US-Dollar reduziert. Wir werden dennoch Berufung einlegen. Vollständige Stellungnahme
- Am 15. März 2024 hat das Gericht im Fall Anderson den Schadenersatz auf insgesamt 611 Mio. US-Dollar reduziert. Im November 2023 hatte die Jury in diesem Fall den Klägern 61,2 Mio. US-Dollar an Schadenersatz und 1,5 Mrd. US-Dollar an Strafschadenersatz zugesprochen. Wir werden weiterhin Berufung einlegen. Vollständige Stellungnahme
- Am 5. März 2024 hat die Jury im Fall Kline in Philadelphia zu unseren Gunsten entschieden. Das ist der dritte Sieg vor Gericht in Folge. Vollständige Stellungnahme
- Am 5. März 2024 hat die Klägerseite im Fall Meyer am Superior Court of California for Sonoma County ihre Klage freiwillig zurückgezogen. Diese Klage kann nicht erneut eingereicht werden.
- Am 1. März 2024 hat die Jury im Fall Cody zu unseren Gunsten entschieden. Das bestätigt unsere Strategie, Klagen vor Gericht auszutragen, denn die wissenschaftlichen und regulatorischen Beweise sprechen für uns. Damit haben wir 11 von den jüngsten 17 Prozessen gewonnen. Vollständige Stellungnahme
- Am 1. März 2024 hat der Richter im Fall Cloud den Prozess als gescheitert erklärt. Das reflektiert, dass die Klägerseite nicht die nötigen Beweise für ihren Fall liefern konnte. Vollständige Stellungnahme
- Am 26. Februar 2024 reduzierte das Gericht im Fall Dennis den Schadensersatz um über 91 % auf insgesamt 28 Millionen US-Dollar. Im Oktober 2023 hatte die Jury in diesem Fall dem Kläger 7 Millionen US-Dollar Schadensersatz und 325 Millionen US-Dollar Strafschadenersatz zugesprochen. Wir werden dennoch Berufung einlegen. Vollständige Stellungnahme
- Am 5. Februar 2024 hat der Eleventh Circuit Court of Appeals im Fall Carson zu Gunsten des Klägers entschieden und festgestellt, dass das US-Bundesrecht eine Klage des Klägers wegen angeblich fehlender Produktwarnung nicht ausschließt. Wir prüfen unsere rechtlichen Möglichkeiten in diesem Fall und streben weiterhin eine Klärung durch den U.S. Supreme Court an. Vollständige Stellungnahme
- Am 22. Dezember 2023 hat die Jury im Fall Jones zu unseren Gunsten entschieden. Das Urteil bestätigt, dass Roundup™ nicht krebserregend ist. Monsanto hat damit 10 der letzten 15 Prozesse gewonnen. Vollständige Stellungnahme
- Am 5. Dezember 2023 hat die Jury im Fall Martel in Philadelphia zu Gunsten der Klägerin entschieden und ihr 500.000 US-Dollar an Schadenersatz und 3 Mio. US-Dollar an Strafschadenersatz zugesprochen. Die Jury war in ihrem Urteil gespalten und wir werden es anfechten. Vollständige Stellungnahme
- Am 27. Oktober 2023 hat die Jury im Fall Caranci zu Gunsten des Klägers entschieden und ihm 25 Mio. US-Dollar an Schadenersatz und 150 Mio. US-Dollar an Strafschadenersatz zugesprochen. Die Jury war in ihrer Bewertung gespalten und wir werden das Urteil anfechten.
- Am 20. Oktober 2023 hat die Jury im Fall Durnell in zwei von drei Fragen zu unseren Gunsten entschieden, dem Kläger aber 1,25 Millionen US-Dollar Schadenersatz zugesprochen. Wir werden Berufung gegen die negative Entscheidung einlegen, bei der es um die Informationen auf dem Label des Produktes geht.
- Am 28. September 2023 hat der Richter im Fall McCostlin direkt zu unseren Gunsten entschieden, was konsistent mit den umfangreichen wissenschaftlichen Untersuchungen und Ergebnissen der führenden Regulierungsbehörden ist. Das ist der neunte gewonnene Prozess in Folge.
- Am 1. September 2023 hat die Jury im Fall Evard zu unseren Gunsten entschieden und festgestellt, dass weder Roundup™ noch PCB für die Gesundheitsschäden verantwortlich sind. Das ist der achte gewonnene Prozess in Folge.
- Am 23. Mai 2023 hat die Jury im Fall Gordon zu unseren Gunsten entschieden und festgestellt, dass Roundup™ nicht für die Gesundheitsschäden verantwortlich ist. Das ist der siebte gewonnene Prozess in Folge.
- Am 9. November 2022 hat die Jury im Fall Ferro einstimmig zu unseren Gunsten entschieden und festgestellt, dass Roundup™ nicht für die vorgebrachten Gesundheitsschäden verantwortlich ist. Das ist der sechste gewonnene Prozess in Folge.
- Am 1. September 2022 hat die Jury im Fall Alesi ein Urteil zu unseren Gunsten gefällt und festgestellt, dass Roundup™ nicht für die vorgebrachten Gesundheitsschäden verantwortlich ist. Das ist der fünfte gewonnene Prozess in Folge. Das Verfahren hatte in Missouri stattgefunden.
- Am 27. Juni 2022 hat der US Supreme Court kommuniziert, die Fall Pilliod nicht anzunehmen. Wir sind mit der Entscheidung des Supreme Courts nicht einverstanden, sie kommt nach der Ablehnung des Falls Hardeman vor nur einer Woche aber auch nicht überraschend. Es kann künftig weitere Fälle geben – auch zu Roundup – in denen der Supreme Court mit Fragen des Vorrangs von Bundesrecht konfrontiert wird und in denen es zudem um widersprüchliche Rechtsprechung der Vorinstanzen geht, was die Voraussetzungen deutlich ändern würde.
- Am 21. Juni 2022 hat der US Supreme Court kommuniziert, den Fall Hardeman nicht zur Überprüfung anzunehmen. Unsere Stellungnahme finden Sie hier.
- Am 17. Juni 2022 hat die Jury im Fall Johnson ein einstimmiges Urteil zu unseren Gunsten gesprochen und festgestellt, dass Roundup™ nicht die Ursache für die Krebserkrankung ist. Das ist der vierte Prozess, den wir hintereinander gewonnen haben. Der Prozess fand in Oregon statt.
- Am 9. Juni 2022 hat die Jury im Fall Shelton ein Urteil zu unseren Gunsten gesprochen und festgestellt, dass Roundup™ nicht die Ursache für die Krebserkrankung von Allan Shelton ist. Das ist nach den Fällen Clark und Stephens der dritte Prozess, den wir hintereinander gewonnen haben. Der Prozess fand am Circuit Court von Jackson County, Missouri in Kansas City statt.
- Am 23. Mai 2022 haben wir eine weitere Stellungnahme zu unserem Antrag auf Überprüfung des Falls Hardeman beim Supreme Court eingereicht: „Wir sind weiterhin überzeugt, dass es gute rechtliche Argumente für den Supreme Court gibt, den Fall Hardeman zu überprüfen und das Urteil zu korrigieren. Dies bestätigen auch zahlreiche Stellungnahmen, die dazu eingereicht wurden. Wir haben nun unsere finale Stellungnahme zu unserem Antrag eingereicht und erwarten die Entscheidung des Supreme Courts. Die verantwortliche amerikanische Umweltschutzbehörde EPA hat im Einklang mit führenden Regulierungsbehörden weltweit mehrfach festgestellt, dass glyphosatbasierte Herbizide sicher genutzt werden können und nicht krebserregend sind. Wenn die Entscheidung der Vorinstanz im Fall Hardeman bestehen bleibt, würde das für Unternehmen die Verlässlichkeit der Entscheidungen von zuständigen Regulierungsbehörden untergraben und damit auch ihre Möglichkeit, auf Herausforderungen wie Ernährungssicherheit und Klimakrise zu reagieren.“ Die Stellungnahme kann hier eingesehen werden (auf Englisch).
- Am 10. Mai 2022 hat der Solicitor General dem Supreme Court empfohlen, den Fall Hardeman nicht zur Überprüfung anzunehmen. „Wir sind weiterhin überzeugt, dass es gute rechtliche Argumente für den Supreme Court gibt, den Fall Hardeman zu überprüfen und das Urteil zu korrigieren. Dies bestätigen auch zahlreiche Stellungnahmen, die dazu eingereicht wurden. Die verantwortliche amerikanische Umweltschutzbehörde EPA hat mehrfach festgestellt, dass glyphosatbasierte Herbizide sicher genutzt werden können und nicht krebserregend sind. Daher wäre eine Krebswarnung auf diesen Produkten falsch und irreführend und wird durch das relevante Bundesgesetz (dem Federal Insecticide, Fungicide, and Rodenticide Act, FIFRA) ausgeschlossen.“
„Es bleibt dabei, dass der Supreme Court letztlich entscheiden muss, ob er den Fall Hardeman annimmt, und er wird dafür die Stellungnahmen sämtlicher Parteien berücksichtigen. Dafür werden wir eine weitere Stellungnahme einreichen. Unabhängig davon, wie der Supreme Court letztendlich entscheidet, sind wir mit unserem 5-Punkte-Plan darauf vorbereitet, die Rechtstreitigkeiten zu Roundup zu beenden.“ - Am 17. März 2022 haben wir die Überprüfung des Falls Pilliod beim US Supreme Court beantragt. Die Entscheidung des California State Court im Fall Pilliod rechtfertigt eine Überprüfung durch den U.S. Supreme Court. Die geltend gemachten Schadensersatzansprüche wegen unterlassener Warnung, die im Mittelpunkt des Falles stehen, beruhen auf einzelstaatlichem Recht, sind aber durch Bundesrecht ausgeschlossen. Darüber hinaus ist der zugesprochene Strafschadenersatz überhöht und verstößt gegen die US-Verfassung. Mit der Petition wird zum ersten Mal in einem Roundup™-Rechtsstreit die Verfassungsmäßigkeit des zugesprochenen Strafschadensersatzes vor dem Supreme Court angefochten. In der Petition wird dargelegt, dass die Strafe hier verfassungswidrig ist – sowohl, weil sie unzulässig hoch ist (das Vierfache des zugesprochenen kompensatorischen Schadenersatzes), als auch, weil Strafschadenersatz nicht angebracht ist, da das Unternehmen in Übereinstimmung mit dem wissenschaftlichen und behördlichen Konsens über die Sicherheit seines Produkts gehandelt hat. Die Petition im Fall Pilliod folgt auf einen ähnlichen Antrag im Fall Hardeman.
- Am 13. Dezember 2021 hat der Supreme Court eine Stellungnahme der US-Regierung durch den Solicitor General im Fall Hardeman angefragt. Wir sehen uns durch diesen Schritt bestärkt und sind überzeugt, dass es gute rechtliche Argumente für den Supreme Court gibt, die Entscheidungen der Vorinstanzen entsprechend unseres Antrags zu überprüfen und zu korrigieren. Das wird auch von vielen ergänzenden Stellungnahmen externer Parteien in diesem Verfahren unterstützt. Die verantwortliche Regulierungsbehörde, die US-amerikanische Umweltbehörde EPA, hat wiederholt festgestellt, dass Glyphosat-basierte Herbizide sicher genutzt werden können und nicht krebserregend sind. Eine Krebswarnung sei daher falsch und irreführend und würde das Produkt falsch beschreiben, so die EPA. Wie bereits angekündigt, lassen wir uns seit dem Antrag beim Supreme Court nur noch sehr selektiv auf Vergleichsverhandlungen ein. Da das Gericht jetzt die Stellungnahme der US-Regierung angefragt hat, werden wir ganz auf Vergleichsverhandlungen mit solchen Klägeranwälten verzichten, die eine erhebliche Anzahl an Forderungen vertreten.
- Am 9. Dezember 2021 hat eine Jury in dem Fall Stephens zu unseren Gunsten entschieden und bestätigt, dass Roundup nicht die Ursache der Krebserkrankung von Donnetta Stephens ist.
Dieses Urteil ist nach der Entscheidung im Fall Clark und der zurückgenommenen Klage im Fall Jimenez die dritte positive Entwicklung in den Glyphosat-Rechtsstreitigkeiten in jüngster Zeit. Das Gerichtsverfahren fand vor dem Superior Court of California im San Bernardino County statt. - Am 5. Oktober 2021 hat die Jury im Fall Clark ein Urteil zu unseren Gunsten gefällt. Sie hat festgestellt, dass Roundup nicht die Krankheit des Kindes der Klägerin verursacht hat. Das Urteil beendet das Gerichtsverfahren im Fall Clark, das beim Superior Court des Staates Kalifornien für das County Los Angeles geführt wurde. Es handelt sich um den fünften Glyphosat-Fall, der vor Gericht verhandelt wurde. Wir sind darauf vorbereitet, Fälle vor Gericht auszufechten, wenn die Forderungen der Klägerkanzleien wie in diesem Fall völlig unvernünftig sind.
Wir stehen voll und ganz hinter der Sicherheit unserer Glyphosatprodukte
Die Maßnahmen, die wir ergreifen, sind kein Eingeständnis von Schuld oder Fehlverhalten. Vielmehr sind sie das Ergebnis des US-amerikanischen Systems der Massenklagen und von Unklarheiten bei der Auslegung der US-Kennzeichnungspflichten durch die Gerichte.
Wir haben großes Mitgefühl für jeden, der an einer Krankheit leidet. Gleichzeitig zeigen die umfangreichen wissenschaftlichen Erkenntnisse weiterhin, dass unsere Produkte nicht für die in diesem Rechtsstreit vorgebrachten Krankheiten verantwortlich sind.
Seit 50 Jahren sind führende Gesundheitsbehörden in aller Welt wiederholt zu dem Schluss gekommen, dass unsere Glyphosatprodukte sicher verwendet werden können und dass Glyphosat nicht krebserregend ist. Dazu gehören die jüngsten Feststellungen der US-Umweltschutzbehörde (EPA), der EU-Bewertungsgruppe für Glyphosat (AGG), der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) sowie der führenden Gesundheitsbehörden in Deutschland, Australien, Korea, Kanada, Neuseeland, Brasilien und Japan.
Im Juli 2024 kam ein Richter des australischen Bundesgerichtes mithilfe eines neutralen, vom Gericht bestellten wissenschaftlichen Experten und nach einem wissenschaftlichen Konklave-Verfahren in einer 322-seitigen Stellungnahme zu dem Urteil, dass es keinen wissenschaftlichen Zusammenhang zwischen dem Non-Hodgkin-Lymphom (NHL) und der Anwendung von Glyphosat gibt.
Herbizide auf Glyphosatbasis gehören zu den am gründlichsten untersuchten Produkten ihrer Art. Dies ist einer der Gründe, warum sich so viele Landwirte und andere Nutzer weiterhin auf diese Produkte verlassen, um Unkräuter sicher, erfolgreich und nachhaltig zu bekämpfen.
Wir investieren in Innovationen, um zusätzliche Lösungen zur Unkrautbekämpfung zu entwickeln
Landwirte müssen Unkraut bekämpfen, um erfolgreich anbauen und die Weltbevölkerung ernähren zu können. Dabei gibt es keine Einzellösung - stattdessen setzen die Landwirte eine Reihe von Instrumenten und Verfahren zur Unkrautbekämpfung ein. Auch wenn Glyphosat in der Landwirtschaft weiterhin eine wichtige Rolle spielen wird, übernehmen wir eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung zusätzlicher Instrumente und der Förderung eines integrierten Unkrautmanagements (IWM).
Wir investieren jedes Jahr über 2 Milliarden Dollar in Forschung und Entwicklung für landwirtschaftliche Lösungen. Im Rahmen dieser Bemühungen haben wir auch die Entdeckung eines neuen, bahnbrechenden Herbizidmoleküls bekannt gegeben, das erste seiner Art seit mehr als 30 Jahren.
Als führendes Unternehmen in der globalen Landwirtschaft wissen wir, dass wir eine große Verantwortung tragen, die Landwirte bei der Ernährung der Weltbevölkerung zu unterstützen und das einzigartige Potenzial haben, die Landwirtschaft zum Nutzen der Gesellschaft und des Planeten voranzubringen. Wir sind entschlossen, dieser Verantwortung gerecht zu werden.