Stellungnahme zu Melissen
Am 10. Oktober 2024, hat die Jury im Fall Melissen am Philadelphia Court of Common Pleas ein Urteil zu Gunsten des Klägers in Höhe von 78 Millionen US-Dollar gefällt (75 Millionen an Strafschadenersatz und 3 Millionen an Schadenersatz). Wir werden gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen. Unsere Stellungnahme:
„Wir können das Urteil nicht nachvollziehen, da es im Widerspruch zu den wissenschaftlichen Erkenntnissen und regulatorischen Bewertungen auf der ganzen Welt steht. Wir sind überzeugt, starke Argumente für eine Berufung zu haben, um das Urteil und die völlig überhöhten Strafzahlungen aufzuheben (das Verhältnis von Strafschadenersatz zu Schadenersatz liegt bei 25:1, was gegen die Verfassung verstößt). Vor kurzem hatte auch der Third Circuit Court of Appeals, ein Bundesberufungsgericht, festgestellt, dass Klagen aufgrund angeblich fehlender Warnhinweise auf dem Produkt durch Bundesrecht ausgeschlossen sind. Dieses Urteil wurde vom Philadelphia Court of Common Pleas bisher nicht berücksichtigt. Darauf werden wir unsere Berufung beim Superior Court stützen.
Die Frage der so genannten Federal Preemption wollen wir zudem vor dem U.S. Supreme Court klären lassen und prüfen derzeit, welcher Fall sich dafür am besten eignet. Zu dieser Frage gibt es sich widersprechende Urteile auf Berufungsebene, was eine Klärung durch den U.S. Supreme Court erfordert. Wir haben den ehemaligen U.S. Solicitor General Paul Clement für den Antrag beim Supreme Court beauftragt. Ziel ist, den Antrag spätestens 2025 einzureichen, so dass es im Fall der Annahme in der Sitzungsperiode 2025-2026 eine Entscheidung geben kann.
Wir werden weiterhin Klagen vor Gericht austragen, da wir in 14 der jüngsten 21 Prozesse Entscheidungen zu unseren Gunsten erreicht haben. Wir gewinnen Fälle, wenn Klägeranwälte und ihre Experten die wissenschaftlichen und regulatorischen Fakten vor Gericht nicht falsch darstellen können.
Die Schadensersatzzahlungen wurden in den meisten Roundup-Fällen, die wir verloren hatten, um mehr als 90 Prozent reduziert. Die meisten Forderungen haben wir zudem beigelegt. Wir haben großes Mitgefühl mit allen Menschen, die unter Krankheiten leiden, die Wissenschaft zeigt allerdings, dass Roundup sicher und nicht krebserregend ist."
Hintergrund
14 der letzten 21 Fälle in den USA sind in unserem Sinne ausgegangen: Clark, Stephens, Shelton, Alesi, Ferro, Gordon, Evard, McCostlin, Jones, Cloud, Meyer, Cody, Kline, Young.
Im Juli 2024 stellte ein Richter des australischen Bundesgerichts mit Hilfe eines neutralen, vom Gericht bestellten wissenschaftlichen Sachverständigen in einer 322-seitigen Stellungnahme fest, dass die Wissenschaft einen Zusammenhang zwischen Glyphosat und dem Non-Hodgkin-Lymphom nicht stützt, und wies die Klage ab.
Gemeinsam mit Landwirtschaftsverbänden setzen wir uns zudem für gesetzgeberische Lösungen auf Staats- und Bundesebene ein, die die Bestimmungen des Bundesgesetzes (FIFRA) zur einheitlichen Kennzeichnung von Pestiziden wie Roundup im ganzen Land klarer fassen oder verschärfen sollen. Ohne eine Reform steht in den USA die Verfügbarkeit eines Pflanzenschutzmittels auf dem Spiel, das von den Aufsichtsbehörden weltweit durchweg als sicher eingestuft wurde. Wenn die falsche Anwendung des Gesetzes weitergeht, werden die Kosten für Lebensmittel in den USA weiter in die Höhe getrieben und die Versorgung gefährdet.