PCB Litigation

Stellungnahme zu Rose

Am 14. Januar 2025 endete der Prozess im Fall Rose am King County Superior Court im US-Bundesstaat Washington. Die Jury entschied bei 11 von 15 Klägern zu Gunsten des Unternehmens und sprach den übrigen vier Klägern insgesamt 25 Mio. US-Dollar an Schadenersatz und 75 Mio. US-Dollar an Strafschadenersatz zu. Das ist ein Bruchteil des Betrages, den die Klägerseite gefordert hatte. Bei dem Fall geht es um angebliche Gesundheitsschäden durch PCB am Sky Valley Education Center (SVEC). Wichtig ist, dass Monsanto die Kosten für die PCB-Rechtsstreitigkeiten von ehemaligen Kunden erstattet bekommen will, so wie es in Haftungsfreistellungen vereinbart wurde. Dazu wurde bereits Klage eingereicht. Unsere Stellungnahme zum aktuellen Fall:

"Wir begrüßen, dass die Jury bei 11 der 15 Kläger zu Gunsten des Unternehmens entschieden hat. Das Urteil für die übrigen vier Kläger werden wir anfechten, um eine Aufhebung oder zumindest eine Reduktion des überhöhten Schadenersatzes zu erreichen. Beweise wie Blutproben und Lufttests haben klar gezeigt, dass es kaum PCB-Belastung gab und diese daher nicht die Ursache der behaupteten Gesundheitsschäden sein kann.“

 

Der Prozess muss zudem eventuell ohnehin neu verhandelt werden, weil das Gericht nicht das Urteil des Obersten Gerichts des US-Bundesstaates Washington im Fall Erickson abgewartet hat, bei dem es um mehrere grundlegende Fragen geht. Der Fall Erickson war der erste Fall zu dieser Schule (dem Sky Valley Education Center). Im Februar 2025 soll es eine mündliche Verhandlung vor dem Obersten Gericht des Bundesstaates geben. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob Strafschadenersatz bei den Fällen dieser Schule überhaupt zulässig ist, weil das Gericht Haftungsrecht aus den US-Bundesstaaten Washington und Missouri vermischt hat, was gegen die US-Verfassung und allgemeine Rechtsgrundsätze verstößt. Strafschadenersatz macht bei diesen Fällen circa 80 Prozent der Gesamtsumme aus. Die Berufungsinstanz hatte im Fall Erickson zu Gunsten von Monsanto entschieden und das Urteil der Vorinstanz aufgehoben. Unter anderem hatte das Berufungsgericht Monsanto bei den Verjährungsfristen und der Nicht-Zulässigkeit von Zeugenaussagen Recht gegeben.

 

Hintergrund zu PCB

 

PCB wurde bis in die 70er Jahre als Brandschutzflüssigkeit in vielen Elektrogeräten und Baumaterialien verwendet und von Versicherungen sowie der US-Regierung zum Schutz des Stromnetzes gefordert. Monsanto stellte 1977 die Produktion von PCB freiwillig ein, führte Hunderte Sicherheitsstudien durch und gab den Kunden auf der Grundlage des damaligen Stands der Wissenschaft entsprechende Warnhinweise.